Standards internacionais do direito migratório em matéria de refúgio : estudo comparativo entre Brasil e Alemanha no âmbito dos sistemas regionais de direitos humanos

Abstract

Dieses Forschungsprojekt, das an die Forschungslinie „Recht, Wissenschaft, Technologie und Innovation“ im Bereich „Verfassungsrechtliche Grundlagen des öffentlichen und privaten Rechts“ des Postgraduiertenstudiengangs Rechtswissenschaften an der PUCRS gebunden ist, unternahm eine kritische und vergleichende normative Analyse zwischen den Rechtskategorien Brasiliens und Deutschlands in Bezug auf das (selbstständig) Grundrecht auf Zuflucht, Sie stützt sich vor allem auf die Hypothese, dass angesichts der bereits im Rahmen der internationalen Menschenrechtsnormen festgelegten Mindeststandards ein normatives Schutzvakuum besteht, das sich nur unzureichend auf die rechtliche Situation von Flüchtlingsmigranten auswirkt. Die Problemstellung der Doktorarbeit basiert daher auf der Frage: Wie kann die Lücke zwischen der internationalen und regionalen Ebene des Schutzes des Rechts auf Zuflucht aus der Perspektive eines autonomen Rechts und der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Ebene des deutschen und brasilianischen Rechts rechtsvergleichend überwunden werden? Die angewandte Methodik basiert auf dem Vergleich, der Dialektik und der Deduktion, ausgehend von einer allgemeineren und globalen Analyse der internationalen Schutznormen, mit dem Ziel, diese auf spezifische Fälle anzuwenden, entweder in konkreten Gerichtsentscheidungen oder in individualisierten Gesetzen und normativen Akten. Das Problem dieser Arbeit wurde durch qualitative und quantitative Forschung angegangen, wobei Informationen und Daten aus einer statistischen, eher allgemeinen und abstrakten Perspektive kombiniert wurden, und dann mit der technischen und axiologischen Beurteilung der spezifischen instrumente für den rechtlichen und normativen Schutz von Flüchtlingsmigranten gearbeitet wurde. In Rahmen dieser Arbeit wurde, per summa capita, eine klare Inkongruenz zwischen den supranationalen normativen Archetypen zum Schutz der Menschenrechte, nämlich den europäischen und interamerikanischen, sowohl in konventioneller als auch in gerichtlichen Hinsicht, und der einheimischen Gesetzgebung Brasiliens und Deutschlands festgestellt, bis hin zu einer ernsthaften Verminderung des Schutzniveaus für Flüchtlinge, das bereits durch die regionalen Systeme zum Schutz der Menschenrechte festgelegt wurde. Dazu gehören das Verbot von Kollektivausweisungen, der freie und schlichte Zugang zu den Justiz- und Verwaltungsorganen im Zielstaat, das Recht auf soziale, wirtschaftliche und kulturelle Integration sowie die strikte Einhaltung des Non-Refoulement-Prinzips, auch wenn sich der Ausländer außerhalb des Zielgebiets befindet (extraterritorialer Geltungsbereich), die Nicht-Kriminalisierung des rechtlichen Status von Migranten ohne Papiere und der verstärkte Schutz von Gruppen, die sich in einer besonders verletzlichen Situation befinden (Kinder, ältere Menschen und Kranke), sowie der große politische Ermessensspielraum im Migrationskontext haben einen Zustand struktureller Unkonventionalität in Bezug auf den Schutz von Flüchtlingen offenbart.